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News

Wechselmodell und neue BGH-Rechtsprechung

Der BGH zum Kindesunterhalt im Wechselmodell

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Zum Beschluss vom 11. Januar 2017, XII ZB 565/15

Haben die getrennt lebenden Eltern sich dafür entschieden, das gemeinsame Kind zu annähernd gleichen Teilen zu betreuen, nehmen sie Abstand vom klassischen Residenzmodell und bemühen sich um die Umsetzun...
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Eingestellt am 10.03.2017 von L. Stelldinger

Neue Düsseldorfer Tabelle, Stand 1.1.2017

Die ab dem 1.1.2017 gültige Düsseldorfer Tabelle finden Sie unten zum downloaden.
Im Hinblick auf die sich ergebenden Zahlbeträge weist das OLG Düsseldorf zutreffend darauf hin, dass diese von der Höhe des Kindergeldes abhängig sind.
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Eingestellt am 08.11.2016 von J. Vinnen

Patientenverfügungen: Wichtige Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH)

Verschärfte Anforderungen an den Inhalt von Vorsorgevollmachten und an die Bestimmtheit von Patientenverfügungen nach neuer BGH-Entscheidung

Der BGH präzisiert in seinem Beschluss (XII ZB 61/16) vom 06.07.2016 sowohl die Voraussetzungen für die Errichtung einer Kontrollbetreuung i.S.v. § 1869 Abs. ...
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Eingestellt am 03.11.2016 von J. Vinnen

Rechtliche und biologische Elternschaft vor dem Bundesverfassungsgericht

Im Zuge der immer weitergehenden medizinischen und (im Ausland) rechtlichen Möglichkeiten zur Elternschaft von nicht-biologischen Eltern (z.B. Samenspende, Leihmutterschaft, Auslandsadoptionen) stellen sich neue Fragen. Welches Recht hat ein Mensch darauf, seine eigene biologische Herkunft zu erfahr...
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Eingestellt am 20.07.2016 von J. Vinnen

Testierfähigkeit behinderter Menschen und Behindertentstament

Testierfähigkeit behinderter Menschen und Behindertentestment
Im Folgenden wird die Testierfähigkeit behinderter/bedürftiger Menschen und das Testament von Eltern behinderter/bedürftiger Menschen, das sogenannte "Behindertentestament" geanauer betrachtet:

Die aus dem Eigentumsrecht (Art. 14 I GG) ...
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Eingestellt am 07.06.2016 von J. Vinnen

Elternunterhalt - der BGH schützt auch die Patchworkfamilie

Das Thema „Elternunterhalt“ rückt angesichts der demographischen Wandlung unserer Gesellschaft immer mehr in den Fokus der Rechtsprechung.
Laut statistischem Bundesamt (Demografischer Wandel in Deutschland, Heft 2: Auswirkungen auf Krankenhausbehandlungen und Pflegebedürftige im Bund und in den Länd...
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Eingestellt am 01.04.2016 von J. Vinnen

Digitaler Nachlass - eine Herausforderung für die Rechtsordnung

Im Zeitalter digitaler Dienstleistungsangebote und der damit verbundenen Speicherung von Daten, etwa in Speicherung von Daten in sog. „clouds“ und „accounts“ für online-shopping, für soziale Netzwerke, E-Mails, Pay-Pal etc. stellt sich die Frage, was mit den persönlichen Daten nach dem Tod eines Nu...
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Eingestellt am 07.01.2016 von J. Vinnen

Zugewinn und gleitender Vermögenserwerb (Nießbrauch, Wohnrecht)

Leben Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, stellt sich im Rahmen des Scheidungsverfahrens die Frage nach dem Ausgleich eines eventuellen Zugewinns: Übersteigt der Vermögenszuwachs des einen Ehegatten während der Ehe den Zuwachs des anderen, so steht die Hälfte des Überschus...
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Eingestellt am 02.10.2015 von J. Vinnen

Kindesunterhalt und die neue Düsseldorfer Tabelle seit dem 01.01.2016

Die Düsseldorfer Tabelle wird bei der Festsetzung von Kindesunterhalt angewendet.
Dabei hängt die Höhe des Unterhaltes von dem Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils und vom Alter des unterhaltsberechtigten Kindes ab.
In der Düsseldorfer Tabelle findet sich daher eine Unterteilung nach Eink...
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Eingestellt am 06.08.2015 von B. Schönborn

Erhöhung des Kindergeldes und Kindesunterhaltes zum 01.08.2015 und zum 01.01.2016

Voraussichtlich zum 01. August 2015 werden sich die Kindesunterhaltsbeträge erhöhen. Eine weitere Erhöhung wird sich zum 01. Januar 2016 ergeben.

Die unterschiedlichen Anhebungen beruhen auf dem „Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschl...
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Eingestellt am 20.07.2015 von J. Vinnen

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